Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung des Dienstes SpamZero, erreichbar unter spamzero.de, zwischen dir und:

Abweichende Bedingungen deinerseits gelten nur, wenn ich ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt habe.

§ 2 Was SpamZero leistet

SpamZero meldet sich in deinem Auftrag per IMAP an einem oder mehreren von dir angegebenen E-Mail-Postfächern an, ruft neu eingegangene Nachrichten ab und stuft sie als Spam oder als erwünschte Post ein. Deine E-Mail-Adresse bleibt unverändert; es wird nichts umgeleitet und keine neue Adresse eingerichtet.

Der Filter lernt aus deinen Korrekturen und wird dadurch mit der Zeit genauer. Die Häufigkeit des Abrufs richtet sich nach deinem Tarif.

Kein Filter arbeitet fehlerfrei. Es kann vorkommen, dass Spam durchkommt oder dass erwünschte Post fälschlich als Spam eingestuft wird (sogenannte Falschtreffer). Prüfe die aussortierten Nachrichten deshalb regelmäßig. Ein bestimmter Erkennungsgrad wird ausdrücklich nicht zugesagt.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

Die Darstellung des Dienstes auf der Website ist noch kein bindendes Angebot. Mit dem Absenden des Registrierungsformulars gibst du ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald ich dein Konto freischalte und dir dies per E-Mail bestätige.

Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird nicht gesondert gespeichert.

§ 4 Testphase

Die ersten 14 Tage sind kostenfrei. Kündigst du innerhalb dieser Frist, entstehen keine Kosten. Die Testphase kann je Person nur einmal in Anspruch genommen werden.

§ 5 Preise und Zahlung

• Einzel: 1,99 € pro Monat oder 21,89 € pro Jahr. Ein E-Mail-Konto, Abruf alle fünfzehn Minuten, Verlaufsdaten 30 Tage.
• Familie: 3,99 € pro Monat oder 43,89 € pro Jahr. Bis zu drei E-Mail-Konten, Abruf alle fünf Minuten, ausführliche Auswertung, Verlaufsdaten zwölf Monate.
• Komplett: 5,99 € pro Monat oder 65,89 € pro Jahr. Bis zu zehn E-Mail-Konten, Abruf alle zwei Minuten, unbegrenzte Verlaufsdaten.

Spam- und Phishing-Erkennung, der persönliche Lernfilter, Freigabe- und Sperrlisten sowie die Ein-Klick-Abmeldung sind in jeder Stufe enthalten. Der Jahrespreis entspricht elf Monatspreisen; ein Monat ist damit beitragsfrei.

Gemäß § 19 Umsatzsteuergesetz (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer berechnet und in Rechnungen nicht ausgewiesen. Die genannten Beträge sind Endpreise.

Die Abrechnung erfolgt im Voraus für den gewählten Abrechnungszeitraum — monatlich oder jährlich — über den Zahlungsdienstleister Stripe. Zahlungsdaten werden ausschließlich dort verarbeitet. Gerätst du in Zahlungsverzug, kann der Zugang nach vorheriger Ankündigung bis zum Ausgleich gesperrt werden.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Es gibt keine Mindestlaufzeit und keine automatische Verlängerung um feste Zeiträume.

Für die Kündigung steht dir die Schaltfläche Verträge hier kündigen zur Verfügung. Sie ist ohne Anmeldung erreichbar; du erhältst unmittelbar eine Quittung mit Vorgangsnummer. Ebenso genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail an spamzero@koerth.de oder per Brief an die in § 1 genannte Anschrift. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt.

Nach Vertragsende werden dein Konto sowie alle gespeicherten Postfach- und Filterdaten gelöscht.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Bist du Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht dir ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich (Thorsten Koerth, Hochstraße 21, 56321 Rhens, spamzero@koerth.de, 0152 55954467) mittels einer eindeutigen Erklärung — etwa per Brief oder E-Mail — über deinen Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Du kannst dafür das untenstehende Muster verwenden, das aber nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absendest.

Folgen des Widerrufs. Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast du verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt deines Widerrufs bereits erbrachten Dienstleistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen. Dein Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn ich die Dienstleistung vollständig erbracht habe und mit der Ausführung erst begonnen habe, nachdem du dazu deine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du dein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlierst.

Muster-Widerrufsformular

Wenn du den Vertrag widerrufen willst, kannst du dieses Formular ausfüllen und zurücksenden:

§ 8 Deine Pflichten

• Du versicherst, zur Nutzung der angegebenen E-Mail-Postfächer berechtigt zu sein.
• Du hältst deine Zugangsdaten geheim und meldest mir einen Missbrauchsverdacht unverzüglich.
• Du nutzt den Dienst nicht für rechtswidrige Zwecke und versuchst nicht, ihn zu überlasten oder unbefugt in ihn einzugreifen.
• Wo dein Anbieter es vorsieht, verwendest du für die Anbindung ein gesondertes App-Passwort statt deines Hauptpassworts.

§ 9 Verfügbarkeit

Ich bemühe mich um einen möglichst durchgehenden Betrieb, schulde jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen bei Vorleistern sowie Ausfälle bei deinem E-Mail-Anbieter können zu Unterbrechungen führen. Geplante Wartungen kündige ich nach Möglichkeit vorher an.

§ 10 Haftung

Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit hafte ich nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für Schäden durch nicht erkannten Spam oder durch fälschlich als Spam eingestufte Nachrichten hafte ich nur im Rahmen der vorstehenden Absätze. Der Abruf verändert deine Nachrichten nicht und löscht sie nicht; die Sicherung deiner Post bleibt deine Sache.

§ 11 Änderungen dieser Bedingungen

Ich kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage oder an Weiterentwicklungen des Dienstes erforderlich ist und dich nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen teile ich dir mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mit. Widersprichst du nicht bis zum Wirksamwerden, gelten sie als angenommen; auf diese Wirkung weise ich in der Mitteilung gesondert hin. Widersprichst du, kann ich den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bist du Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften deines Aufenthaltsstaats unberührt.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich weder bereit noch verpflichtet.